Gödl: „Asylgeld muss Grundversorgung sichern – kein Ticket ins Luxusleben“

Mit der Integrationsbeihilfe im Rahmen des verpflichtenden Integrationsprogramms ab Tag 1 geht die Volkspartei gegen den Missbrauch von Steuergeld und Sozialleistungen vor 


„Leistungen für Asylwerber sind dazu da, das Lebensnotwendige zu sichern – nicht, um teure Extras zu finanzieren. Der jüngst bekannt gewordene Fall, in dem mit Asylgeld sogar Schönheitsoperationen bezahlt wurden, zeigt deutlich, dass wir hier entschieden gegensteuern müssen. Wir setzen deshalb schon lange auf Sachleistungen statt auf direkte Geldzahlungen, um Fehlverwendung zu verhindern. Künftig wird es für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, Vertriebene sowie Asylwerber mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit ein verpflichtendes Integrationsprogramm ab dem ersten Tag geben. Wer sich anstrengt und die Kurse abschließt, erhält die vollen Sozialleistungen – wer abbricht oder keine Arbeit sucht, muss mit harten Kürzungen rechnen. Das ist eine klare Maßnahme im Sinne der Steuerzahler und ein Erfolg der Volkspartei“, erklärt ÖVP-Integrationssprecher Ernst Gödl.

Gödl betont weiter: „Wer Sozialleistungen missbraucht, betrügt all jene, die tagtäglich arbeiten und mit ihren Abgaben das System finanzieren. Fairness bedeutet, dass diese Gelder ausschließlich jenen helfen, die sich in einer echten Notlage befinden – und zwar zur Deckung der grundlegenden Lebenshaltungskosten. Wir werden als Volkspartei konsequent weitere Reformen umsetzen, um jede Form des Missbrauchs zu unterbinden.“