Gödl zu Pflege: Größtes Reformpaket der vergangenen Jahrzehnte wirkt

So viele Menschen in der Pflege und Pflegeausbildung tätig wie noch nie. Die beiden Reformpakete der Bundesregierung mit insgesamt 38 Maßnahmen – unter anderem die Einführung der Pflegelehre –  gehen in die richtige Richtung. Auch auf Landesebene wurde massiv in die Ausbildung von Pflegekräften investiert und die Gehälter in der Pflege deutlich angehoben.

„Aktuell sind mehr Menschen in der Pflege tätig als je zuvor. Das soll nicht hinwegtäuschen, dass in vielen Bereichen trotzdem ein Personalmangel herrscht. Mit der größten Pflegereform der letzten Jahrzehnte hat diese Bundesregierung eine klare Antwort gegeben,“ unterstreicht Abg.z.NR Ernst Gödl im Rahmen der Debatte zum Dringlichen Antrag der SPÖ zum Thema Pflege in der Sitzung des Nationalrates am Mittwoch, und kontert der Kritik der SPÖ: „Bei wichtigen Maßnahmen, wie etwa die Einführung der Pflegelehre, hat die SPÖ dagegen gestimmt.“

Pflegemaßnahmen im Detail

Das erste Paket 2022 umfasste 20 Maßnahmen mit einem Volumen von einer Milliarde Euro für den Berufstätige in der Pflege, die Ausbildung sowie für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. In einem zweiten Reformpaket 2023 stellte die Bundesregierung für 18 weitere Maßnahmen über 120 Millionen Euro zur Verfügung. Zuletzt wurde der Pflegefonds von 455,6 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro im Jahr 2024 erhöht.

Keine Studienbeiträge für Pflegeausbildung in der Steiermark

Er wies auch auf die Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern hin. Verwundert zeigte sich Ernst Gödl auch über die Forderung von SPÖ-Abgeordneten Josef Muchitsch nach einer Übernahme der Fachhochschulstudienbeiträge in der Gesundheits- und Krankenpflege, die ins Leere ginge. „Es liegt im Ermessen der Bundesländer, ob Studiengebühren eingehoben werden. Sie haben als Erhalter der Fachhochschulen eine Berechtigung, es besteht jedoch keine Verpflichtung. In der Steiermark etwa wird in der Pflege kein Studienbeitrag eingehoben. Dies könnte auch in den sozialdemokratisch geführten Bundesländern schon längst nach dem Vorbild der Steiermark umgesetzt werden“, stellt Gödl klar.

Steiermark investiert in die Zukunft der Gesundheit und Pflege

Derzeit seien so viele Menschen in Pflegeausbildung wie noch nie zuvor. Hier verwies er auch auf die umfangreichen Maßnahmen in der Zuständigkeit der Länder und zeigte am Beispiel Steiermark die massiven Bemühungen: „Das Land Steiermark hat rund 24 Mio. Euro in den neuen Gesundheitscampus zur Ausbildung von Pflegekräften investiert und die Ausbildungsstandorte für Gesundheitsberufe von 7 auf 15 Schulen massiv ausgebaut. Insgesamt gibt es mittlerweile mehr als 1.400 Ausbildungsplätze für ausgebildete Fachkräfte im Bereich der Pflege. Außerdem wurde zur Attraktivierung der Arbeitsbedingungen in der Pflege die Bezüge in den Gesundheitsberufen deutlich erhöht.“

„Keine Frage: die Herausforderungen, gerade im Bereich des Personals, bleiben groß“ zeigt sich NR Ernst Gödl kämpferisch für dieses Thema.  Abschließend dankte er den vielen Engagierten, die in der Pflege tätig sind, „denn dank ihnen funktioniert in unserem Land in der Pflege sehr vieles sehr gut.“