NR-Abg. Ernst Gödl: Auch 2023 gibt es weitere Energiezuschüsse zur Entlastung von Familien und Unternehmen

Abg.z.NR Mag. Ernst Gödl
(c) Stieglbauer

Wohn- und Heizkostenzuschuss sowie Verlängerung des Energiekostenzuschuss im Nationalrat beschlossen.

Über 40 Milliarden Euro an Entlastungs- und Hilfspaketen hat die Regierung vergangenes Jahr geschnürt, um Familien, Haushalte und Unternehmen von der enormen Teuerungswelle zu entlasten. Der Maßnahmenmix reicht von Einmalzahlungen über die Anhebung des Pendlerpauschale und Vervierfachung des Pendlereuro bis hin zum Klimabonus, Energiezuschüsse, der Steuerreform, Pensionserhöhungen über der Inflation und Abschaffung der Kalten Progression, die seit einem Monat in Kraft ist. „Damit wurde wie in keinem anderen Land in Europa gezielt und umfangreich reagiert und den Menschen und Betrieben spürbar geholfen“, so ÖVP-Nationalratsabgeordneter Gödl.

Damit aber nicht genug. Auch zum Start ins neue Jahr beschloss der Nationalrat in seiner ersten regulären Plenarsitzung am Dienstag weitere Entlastungen. „Auch wenn die Inflation ihren Höhepunkt laut Experten hinter sich hat, geht die Koalition weiter den Weg der Entlastung. Dabei soll besonders jenen geholfen werden, die am stärksten mit den gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen haben“, erklärt Gödl.

Zum einen wurde im Nationalrat ein Wohn- und Heizkostenzuschuss im Umfang von 500 Millionen Euro beschlossen. „Damit wird ein Schutzschirm für besonders hart getroffene Haushalte geschaffen“, so der Abgeordnete.

Mit dem Wohn- und Heizkostenzuschuss wird den Ländern ein einmaliger Zuschuss von 450 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um Privathaushalte bei der Bewältigung von Wohn- und Heizkosten zu unterstützen. Die Länder können damit bestehende Initiativen, welche die gleichen Zwecke verfolgen, verstärken oder neue Unterstützungen starten. Weitere 50 Millionen Euro sind für den sogenannten „Wohnschirm“ vorgesehen. „Die Mittel können für Zuschüsse ab 1. Jänner 2023 herangezogen werden. Als Bedingung dürfen diese Leistungen nicht auf die Sozialhilfe angerechnet werden“, erklärt Gödl.

Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel sind zusätzlich zu den bereits bestehenden Förderungen der Länder und können die Beträge für die Betroffenen noch einmal deutlich erhöhen. „Mit dieser Maßnahme soll der Bezieherkreis erweitert werden, damit Menschen mit geringen Einkommen, aber auch Pensionisten und vor allem Familien bis hinein in den Mittelstand unterstützt werden. Davon werden auch viele Haushalte im Bezirk Graz-Umgebung profitieren“, betont Gödl und fügt hinzu: „In dieser schwierigen Phase will die Regierung niemanden im Stich lassen.“

Energiekostenzuschuss für Unternehmen wird verlängert und ausgeweitet

Von den hohen Energiepreise ist auch die heimische Wirtschaft schwer getroffen. Besonders energieintensive Betriebe hatten in den vergangenen Monaten mit den extrem hohen Energiepreisen schwer zu kämpfen. Damit es zu keinem Arbeitsplätzeabbau, Einsparungen oder sogar Betriebsschließungen kommt, wurde im Sommer der Energiekostenzuschuss im Ausmaß von 1,3 Milliarden Euro aufgesetzt. Diese Förderung wird nun für das Jahr 2023 verlängert und auf 3,5 Milliarden Euro erhöht. Als „energieintensive“ Unternehmen werden jene Betriebe bezeichnet, deren Energie- und Strombeschaffungskosten sich auf mindestens 3,0 % des Produktionswertes 2021 oder 6,0 % des Produktionswertes des ersten Halbjahres 2022 belaufen.

 

„Die Unterstützung der Unternehmen ist notwendig und richtig. Das hohe Wirtschaftswachstum von 4,2 Prozent im vergangenen Jahr sowie die niedrigste Arbeitslosenrate seit über 15 Jahre waren ein Rettungsanker, der uns trotz der multiplen Krisen vor größeren Schäden und unmittelbare Auswirkungen bewahrt hat“, meint Gödl

Vom Energiekostenzuschuss werden auch unzählige Unternehmen im Bezirk Graz-Umgebung profitieren. „Es ist das oberste Ziel der Regierung, dass jeder Arbeitsplatz und jedes Unternehmen in dieser Krisenzeit erhalten bleibt. Mit den vielen Hilfs- und Förderprogrammen soll auch der Grundstein dafür gelegt werden, dass Österreich gestärkt aus dieser Krise hervorgeht und das starke Wirtschaftswachstum und die niedrige Arbeitslosenrate auch in den nächsten Jahren anhält“, schließt Gödl.