Gödl zur Pensionsanpassung: Gutes und ausgewogenes Paket, um der Teuerung entgegenzuwirken

ÖVP-Nationalratsabgeordneter Ernst Gödl: Pensionen steigen 2023 zwischen 5,8 und 10,2 Prozent – die Pensionisten können sich auf die österreichische Volkspartei verlassen.

Als „gutes und ausgewogenes Paket“ bezeichnet ÖVP Nationalratsabgeordneter aus Graz und Umgebung und Mitglied des Sozialausschusses Ernst Gödl die Pensionsanpassung, die im Sozialausschuss mehrheitlich beschlossen wurde. „Die Pensionsanpassung ist sozial treffsicher, gerecht und eine wichtige Unterstützung in Zeiten wie diesen. Nach Maßnahmen wie den Anti-Teuerungspaketen oder der Stromkostenbremse sorgen wir jetzt dafür, dass die Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, mit der Pensionsanpassung 2023 jene Wertschätzung erfahren, die sie verdienen und die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.“

So gibt es plus 5,8 Prozent für alle Pensionen in der gesetzlichen Pensionsversicherung entsprechend dem gesetzlichen Anpassungsfaktor (Inflation August 2021 – Juli 2022).

Ausgenommen davon sind Pensionen ab 5.670 Euro, diese erhalten einen Pauschalbetrag von 329 Euro. Bezieher/innen einer Ausgleichzulage bekommen zusätzlich zu den 5,8 Prozent und einer Direktzahlung auch eine zusätzliche monatliche Erhöhung von 20 Euro. „Die soziale Staffelung erfolgt über eine stärkere Erhöhung der Ausgleichszulage und eine Einmalzahlung im März. Bei den Direktzahlungen handelt es sich um zielgerechtetes Geld, das unmittelbar bei den Menschen ankommt“, erläutert Gödl. Der Ausgleichszulagen-Richtsatz steigt von 1.030 auf 1.110 Euro. Pensionist/innen mit Ausgleichszulage – in Österreich quasi die Mindestpension – erhalten damit ein Einkommensplus von rund 10,2 Prozent im Jahr 2023. Bis zu einer Bruttopension von 2.000 Euro beträgt die Direktzahlung 30 Prozent einer Brutto-Monatszahlung, gedeckelt mit maximal 500 Euro. Ab einer Bruttopension von 2.500 erhält man

die gesetzlich vorgesehene Pensionserhöhung von 5,8 Prozent. „Die Pensionistinnen und Pensionisten können sich auf uns verlassen. Wir haben das auch in den vergangenen Jahren mit Erhöhungen der Mindestpensionen 2020 mit einem Plus von 3,6 Prozent und 2021 mit einem Plus von drei Prozent unter Beweis gestellt.”

Bereits heuer – ohne Berücksichtigung der Auswirkungen der Steuerreform – habe diese Regierung die Pensionsbezieher/innen maßgeblich entlastet, führte Gödl konkrete Beispiele an: Bei Pensionen mit 1.300 Euro brutto wird die Summe der Jahresentlastungen 2022 netto 1.605 Euro betragen; bei Pensionen mit 1.500 Euro brutto 1.621 Euro. Und bei Pensionen mit 1.700 Euro brutto wird die Summe der Jahresentlastungen 2022 netto 1.605 Euro betragen. „Österreich ist Vorreiter bei schnellen und effektiven Entlastungsmaßnahmen in Europa“, so der Abgeordnete aus Graz und Umgebung abschließend.