Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen hilft Menschen in herausfordernden Zeiten

ÖVP-Abgeordneter Ernst Gödl zum Sozialausschuss: Sonderbetreuungszeit soll rückwirkend mit Schulbeginn bis 31. Dezember verlängert werden.

„Mit der im Rahmen des Anti-Teuerungspaketes geplanten Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen, die am 27. September 2022 im Sozialausschuss beschlossen wurde, wollen wir die Menschen in diesen herausfordernden Zeiten unterstützen. Durch die hohe Inflation ist der Kaufkraftverlust für Familien und Kinder derzeit besonders spürbar“, sagte ÖVP-Abg. Ernst Gödl, anlässlich der Sitzung.

Ebenfalls soll die coronabedingte Sonderbetreuungszeit für Eltern im Ausschuss rückwirkend mit Schulbeginn (5. September) bis 31. Dezember verlängert werden. Die neue Rechtslage hinsichtlich Verkehrsbeschränkungen statt Absonderung wird dabei entsprechend berücksichtigt. Die bisherige Regelung für die Sonderbetreuungszeit war mit Ende des Schuljahres ausgelaufen. „Jene Sozialleistungen, bei denen es bisher noch nicht so war, werden künftig automatisch Jahr für Jahr inflationsangepasst“, erläutert Gödl die Valorisierung. Der bisherige Wertverlust der Leistungen entfalle somit. Betroffen sind davon ab 2023 Kranken-, Rehabilitations- und Wiedereingliederungsgeld, Umschulungsgeld, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus, Familienbeihilfe, Mehrkindzuschlag und Kinderabsetzbetrag. Zukünftig wird auch der Familienzeitbonus nicht mehr auf das Kinderbetreuungsgeld angerechnet. Im September folgt die Studienbeihilfe. Schon bisher wertangepasst wurden etwa Pflegegeld (analog zur Pensionserhöhung) und Sozialhilfe (analog zur Ausgleichszulage). Die Valorisierung wurde im Ausschuss auch für Schülerbeihilfen beschlossen.

Konkret bedeutet die Valorisierung bei einer Inflation wie jetzt folgende finanzielle Unterstützungen im Jahr 2023: Bei einer Familie mit einem bis zu ein Jahr alten Kind gibt es bis zu rund 700 Euro mehr Kinderbetreuungsgeld (beim Kinderbetreuungskonto mit der Kurzvariante zwölf Monate), beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld sind es bis zu rund 1.400 Euro mehr, dazu kommen noch die Familienbeihilfe plus der Kinderabsetzbetrag von 120 Euro mehr. Insgesamt mit der Valorisierung ist das also eine zusätzliche Unterstützung für die Familien von bis zu 1.520 Euro pro Jahr. Von diesen Maßnahmen profitieren insgesamt 1,2 Millionen Familien mit 1,9 Millionen Kindern. Gödl hob in diesem Zusammenhang auch die vielen anderen gesetzten Maßnahmen gegen die Teuerung hervor. Das sei „Geld, das zum Teil schon auf den Konten ist. Als Volkspartei haben wir in der Regierung und im Parlament Entlastungen und Hilfsmaßnahmen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß mitbeschlossen. Insgesamt sind es über 50 Milliarden Euro, die im Kampf gegen Inflation und gestiegene Energiepreise bereitgestellt werden. Dabei wird allen geholfen“, so der ÖVP-Abgeordnete. „Kein Land in Europa unternimmt so viel gegen die Teuerung wie Österreich.“ Der Mandatar hob als Beispiele die Stromkostenbremse sowie die Abschaffung der Kalten Progression hervor, die demnächst in den entsprechenden Ausschüssen behandelt werden. „Wir helfen damit in herausfordernden Zeiten, die von massiven Preissteigerungen gekennzeichnet sind, rasch und wirkungsvoll. Das oberste Ziel der Volkspartei ist, dass die Menschen entlastet werden und ihnen mehr Geld zum Leben bleibt“, schloss der Abgeordnete.