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NR Ernst Gödl: Mehr als 29 Milliarden Euro für Arbeit und Beschäftigung

Der ÖVP-Abgeordnete sieht am Rande der Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2021 die richtigen Weichenstellungen für Arbeitsplätze und Standort, um gemeinsam gut durch diese Krise zu kommen.

Abg. z. NR Mag. Ernst Gödl

„Insgesamt mehr als 29 Milliarden Euro werden 2020 und 2021 inklusive Kurzarbeit für die Schwerpunkte Arbeit und Beschäftigung zur Verfügung gestellt. Dieses Geld nehmen wir bewusst in die Hand, weil es notwendig ist, um gut durch diese Krise zu kommen und gestärkt aus ihr herausgehen zu können!“ Das sagte Abg.z.NR Ernst Gödl in einer ersten Reaktion anlässlich der Budgetrede des Finanzministers Gernot Blümel in dieser Woche. Die Budgetvorlage umfasst insgesamt 3.876 Seiten und wiegt 12 Kilogramm – dementsprechend viele Details sind darin beschrieben.

„In den letzten Jahren haben wir in Österreich unter Bundeskanzler Sebastian Kurz hervorragend gewirtschaftet nach dem Prinzip, nicht mehr auszugeben, als man einnimmt. Dadurch sind wir nun in der guten Lage, die Kosten für diese Krise zu stemmen“, ging Gödl auf das Budget für 2021 ein, das einen Abgang von 21 Milliarden Euro bzw. 6,3% des Bruttoinlandsprodukts aufweist.

„Allein im September 2020 waren knapp 409.000 Personen arbeitslos bzw. 295.000 Beschäftigte in Kurzarbeit“, so Gödl mit Blick auf die aktuelle Lage am Arbeitsmarkt. „Auch wenn seit dem „Negativ-Rekord“ Mitte April mit 588.000 Arbeitssuchenden ein deutlicher Rückgang dieser Zahlen verzeichnet werden konnte, so sind sie noch zu hoch und wir müssen daher alles daransetzen, diese Zahlen weiterhin nach unten zu bringen,“ ergänzt Gödl.

Wichtig sei daher jetzt auch, jenen Mitarbeiter/innen, die keine Jobchancen finden, eine qualifizierte berufliche Neuorientierung zu geben, um sie aus der Arbeitslosigkeit zu begleiten. „Hier stellt die Arbeitsstiftung zur Umschulung und Qualifizierung eine ganz wesentliche Maßnahme dar, mit der rund 100.000 neue Jobs geschaffen werden sollen“, betont Gödl.

Wiederholt weist Gödl auf die bereits beschlossenen Maßnahmen wie den Lehrlingsbonus zur Unterstützung von Lehrbetrieben hin. Allein dafür sind für heuer und nächstes Jahr fast 55 Millionen Euro im Budget vorgesehen.

Weiters habe man mit der Corona-Kurzarbeit tausende Arbeitsplätze gesichert und viele Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt. „Mit diesem Erfolgsmodell haben wir in Österreich ein europaweit einzigartiges System geschaffen, das seinesgleichen sucht!“, unterstreicht Gödl.

Zusätzlich habe man mit der Einmalzahlung an arbeitslose Personen in Höhe von 450 Euro auch hier schnell und unbürokratisch eine unmittelbare Unterstützung in der Krise geschaffen.

„Das vorgestellte Budget von Finanzminister Gernot Blümel ist eines aus Verantwortung für Arbeitsplätze und Standort, das die Menschen in unserem Land gut durch diese Krise bringen wird. Gleichzeitig ist uns natürlich auch bewusst, dass dieses Geld einmal zurückzuzahlen ist. Allerdings kann es in einer Krise nur eine Antwort geben: Die Menschen, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft zu unterstützen, damit der Wirtschaftskreislauf intakt bleibt“, so Gödl abschließend.