Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.
Ernst Gödl ist wieder ÖVP-Bezirksparteiobmann. Am heutigen Bezirksparteitag in Dobl erhielt er knapp 95 % der Delegiertenstimmen. Gödl ist auch Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst. LH-Vize Hermann Schützenhöfer leitete den Parteitag persönlich.
Bereits Ende Mai war Ernst Gödl, Bürgermeister von Zwaring-Pöls, vom Bezirksparteivorstand für die Wahl zum Bezirksparteiobmann vorgeschlagen worden. Die Suche nach einer neuen Führung war notwendig, weil die bis dato geschäftsführende Bezirksparteiobfrau NRAbg. Ridi Steibl entschieden hatte, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Steibl saß für die ÖVP knapp 20 Jahre im Nationalrat und bekleidete in insgesamt 30 Jahren verschiedene politische Ämter – zuletzt seit 2011 als Nachfolgerin von Wolfgang Kasic als Bezirksparteiobfrau.
Partei setzt auf kommunalpolitische Erfahrung
Mit Ernst Gödl setzt die Partei auf kein unbeschriebenes Blatt. Von 2000 bis 2008 stand er bereits an der Spitze der Bezirkspartei und war bis 2010 auch zehn Jahre Landtagsabgeordneter. Nachdem sich nun aber Ridi Steibl selbst aus dem Rennen genommen hatte, war klar, dass in der laufenden Gemeindestrukturreform nur ein Kommunalpolitiker als Nachfolger infrage kommen konnte. Und mit Gödl hatte man gleich zwei fliegen auf einen Streich: Gödl ist seit 18 Jahren Bürgermeister und von den geplanten Fusionen mit seiner Gemeinde Zwaring-Pöls selbst betroffen. Er kennt die Sorgen seiner Kollegen somit nur zu gut. Die Wahl der knapp 400 Delegierten am Parteitag in Dobl fiel deutlich aus: Knapp 95% der Delegierten gaben ihm die Zus
timmung. Seine Stellvertreter Bgm. Josef Birnstingl (St. Bartholomä), LAbg. MMag. Barbara Eibinger (Seiersberg), GR Phillip Ozek (Stattegg), LAbg. Waltraud Schiffer (Eggersdorf) und Bgm. Ing. Markus Windisch (Übelbach) wurden ebenso deutlich gewählt.
Perspektiven für die Zeit nach der Gemeindestrukturreform
Hin
sichtlich seines Arbeitsprogramms ist Gödl Realist. Die Gemeindestrukturreform ist so weit vorangeschritten, dass es kein Zurück mehr gibt. Auch wenn er am engen Zeitkorsett der Reformpartner Kritik übt, so sieht er den Tatsachen ins Auge: „Es wird immer schwieriger, politische Ämter in den Gemeinden besetzen zu können. Bürgermeister zu sein, ist mittlerweile zu einem Fulltimejob geworden, der vergleichsweise schlecht bezahlt ist.“ Allerdings sei es notwendig, durch die Überwindung der kleinteiligen steirischen Gemeindestruktur leistungsfähigere Gemeinden zu schaffen. Mit diesem Thema hat er sich im Zuge seiner juristischen Diplomarbeit auch intensiv beschäftigt und ein viel beachtetes Fachbuch verfasst.
Gödl auch Spitzenkandidat für die Nationalratswahl
Im selb
en Atemzug mit der Vorstandswahl, wurden im Beisein von Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhöfer auch die sechs GU-Kandidaten für die Nationalratswahl bestellt. Auch hier ist Ernst Gödl die Nummer eins. Weiters auf der Liste sind Kammerobmann Vzbgm. Josef Herzog (Großstübing), Julia Hoppacher, BEd (Feldkirchen), GR Peter Kirchengast (Gössendorf), Bgm. Ing. Markus Windisch (Übelbach) und Michaela Hartner (Gössendo
rf). Ob Gödl allerdings ein Mandat erhält, ist fraglich. Durch die Neuordnung der Wahlkreise findet sich Graz-Umgebung mit der Landeshauptstadt in einem neuen gemeinsamen Wahlkreis wieder. Und hier gäbe es nach den Berechnungen mit dem Ergebnis von 2008 nur mehr ein Mandat, welches weiterhin an Stadtparteigeschäftsführer Mag. Bernd Schönegger gehen dürfte.